1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter ist LeoLan Digital, Inhaber Kamaleddin Nazari, Reickerstraße 132, 01237 Dresden. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen für vereinbarte NOVA-Software- und Digitalleistungen.
2. Vertragsschluss und Vertragsfassung
Ein Vertrag entsteht durch Annahme eines individuellen Angebots, eine bestätigte Bestellung oder einen ausdrücklich bestätigten Online-Abschluss. Leistungsumfang, Preis, Laufzeit und Beginn ergeben sich aus der Bestellung oder dem Angebot. Diese Website-Fassung gilt für neue Verträge ab dem 15.09.2026, wenn sie wirksam einbezogen wird. Für bestehende Verträge bleibt die beim Vertragsschluss einbezogene oder später wirksam vereinbarte Fassung maßgeblich. Frühere Website-Fassungen stehen im Archiv.
3. Leistungen und Verfügbarkeit
LeoLan erbringt nur die im Angebot oder Bestellvorgang ausdrücklich bezeichneten Module, Nutzungsgrenzen, Integrationen und Serviceleistungen. Demonstrationen und Roadmap-Angaben beschreiben keinen zugesicherten Produktionsumfang. Termine und Funktionen, die von Freigaben oder Drittsystemen abhängen, werden erst nach ausdrücklicher Bestätigung Vertragsbestandteil.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt rechtmäßige Daten, Inhalte, Zugänge, Weisungen und Freigaben bereit, schützt seine Konten und informiert betroffene Personen über den konkreten Einsatz. Besondere Kategorien personenbezogener Daten dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung und geeigneter Absicherung verarbeitet werden.
5. Drittanbieter und Integrationen
Aktivierte E-Mail-, Transport-, Sicherheits-, Zahlungs-, Kommunikations-, PMS- und KI-Funktionen können Leistungen Dritter benötigen. Verfügbarkeit, Nutzungsbedingungen und Entgelte dieser Anbieter können außerhalb des Einflusses von LeoLan liegen. Die konkret vorgesehenen Datenwege und Unterauftragsverarbeiter werden vor produktiver Nutzung dokumentiert.
6. Vergütung und Zahlung
Die ausgewiesenen Beträge sind bei Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG die zahlbaren Gesamtentgelte; Umsatzsteuer wird dann nicht gesondert ausgewiesen. Ändert sich die umsatzsteuerliche Behandlung, wird dies nur für künftige Bestellungen oder nach einer wirksamen vertraglichen Anpassung berücksichtigt. Wiederkehrende Entgelte werden im Voraus fällig; einmalige Einrichtungskosten bei Vertragsbeginn, soweit nichts anderes vereinbart ist.
7. Laufzeit und Kündigung
Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfrist ergeben sich aus der Bestellung oder dem individuellen Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. Kündigungen müssen mindestens in Textform erfolgen.
8. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die vereinbarten NOVA-Funktionen für den eigenen Betrieb zu nutzen. Rechte an Software, Workflows, Vorlagen und Dokumentation verbleiben bei LeoLan oder den jeweiligen Rechteinhabern.
9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Verarbeitet LeoLan personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag. Öffentliche Seiten zu AVV, TOM und Unterauftragsverarbeitern sind vorvertragliche Informationen; verbindlich ist die dem konkreten Vertrag beigefügte, versionierte Fassung.
10. Lokale Speicherung und KI-Ziel
Operative NOVA-Anwendungs- und Vertragsdaten werden im Ruhezustand primär in einer von LeoLan betriebenen lokalen Server- und PostgreSQL-Umgebung gespeichert. Aktivierte externe Funktionen können Daten an dokumentierte Anbieter übermitteln. Ein dedizierter lokaler KI-Server ist geplant. Das Ziel von mindestens 95 % vollständig lokalen KI-Verarbeitungsfällen je Kunde und Kalendermonat gilt erst nach dokumentierter Inbetriebnahme, Freigabe und Messung; es ist derzeit weder Ist-Quote noch vertragliche Garantie. Einzelheiten stehen unter KI-Datenverarbeitung.
11. Gewährleistung und Haftung
LeoLan haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingendem Recht. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln als vertraulich gekennzeichnete oder ihrer Natur nach vertrauliche Informationen geschützt und verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
13. Änderungen
Änderungen für bestehende Verträge werden nur nach der im Vertrag vorgesehenen oder sonst rechtlich wirksamen Vereinbarung wirksam. Eine bloße Änderung dieser Website ersetzt keine erforderliche Zustimmung.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dresden, soweit dies zulässig vereinbart werden kann. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.